§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die über diesen Internetshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber (im folgenden Anbieter genannt) und seinen Kunden in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Warensortiment im Internetshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr wird der Kunde aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Der Kunde gibt durch das Absenden der Bestellung im Internetshop ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennt der Kunde durch Absenden der Bestellung als maßgeblich an.
(3) Den Eingang der Bestellung bestätigt der Anbieter grundsätzlich per E-Mail. Diese Bestätigung dient zunächst nur als Information für den Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingetroffen ist.
Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch eine gesonderte E-Mail mit einer ausdrücklichen Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt weiter unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer des Anbieters.
(5) Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar sein, hat der Anbieter das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert, etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
(6) Übersteigt eine Bestellung handelsübliche Mengen, behält sich der Anbieter eine entsprechende Beschränkung vor.
§ 3 Preise
(1) Die angegebenen Preise gelten ausschließlich bei Bestellung über das Internet. Sie beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer. Alle Angebote sind freibleibend. Kosten für Transport, Verpackung und Versicherung werden separat berechnet. Mit der Aktualisierung von Internetseiten/Artikelbeschreibungen durch den Anbieter werden alle früheren Preise und Angaben über Waren ungültig. Grundlage für den
Vertragsschluss ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internetseiten.
(2) Teillieferungen bleiben vorbehalten. Die dadurch evtl. entstehenden höheren Kosten trägt der Anbieter.
(3) Die Lieferung erfolgt ab Lager. Lagerware wird in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der Bestellung zur Versendung bereitgestellt. Für nicht auf Lager befindliche Ware erfolgt die Lieferung frühestens 1 Tag nach Selbstbelieferung. Grundsätzlich bedeutet dies, Lieferung am 4 bis 6 Tag nach Eingang der Bestellung. Lieferungen durch den Anbieter erfolgen immer unter dem Vorbehalt, dass der Anbieter vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels nicht zu vertreten hat. Die Gefahr des Untergangs, Verlustes oder Verschlechterung der Sache sowie der Preisgefahr richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Versendungskauf. Für Verbraucher gelten die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 447, 474 BGB).
(4) Lieferungen ins Ausland und auf Inseln sind besonders anzufragen und werden gesondert abgerechnet.
§ 4 Widerrufs- und Rückgabebelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, z. B. Brief, Fax, E-Mail oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an moebel-direkt, Inhaber Viktor Pracht, Grevenmarsch32, 32657 Lemgo, E-Mail: service@moebel-direkt.net, Fax: 03212 1059149.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine nicht durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung
unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich
der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung soweit wie möglich verweiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ergänzender Hinweis:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Zahlung verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insofern gegebenenfalls Wertersatz leisten. g des WiderrufsBis
Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse in Form einer Banküberweisung, per Nachname oder Barzahlung bei Abholung.
§ 7 Gewährleistung
(1) Soweit nichts anderes bestimmt ist, richten sich die Gewährleistungsrechte des Kunden nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die Verjährungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr und bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Dazu zählen solche, von deren Erfüllung die Erreichung des Zieles des Vertrages notwendig ist. Verkürzte Verjährungsfristen gelten ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
§ 8 Haftungsausschluss/Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet gegenüber Unternehmern für Schäden außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit ihm, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter
für jedes schuldhaftes Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
(2) Der Anbieter haftet gegenüber Verbrauchern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder von dem Anbieter zu vertretender Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Anbieter jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(3) Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von dem Anbieter ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(4) Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden (z. B. für entgangenen Gewinn) besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(5) Die vorhandenen Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrückliche Garantien durch den Anbieter und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Bestimmungen.
(6) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Abschlussbestimmungen
(1) Für sämtliche mit den Kunden abgeschlossene Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt.
(3) Kundendaten werden getrennt als Bestands- und als Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert.
(4) Druck-, Satz- und Tippfehler sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Die gelieferte Ware kann von den Abbildungen je nach Modell leicht abweichen. Alle verwendeten Markennamen, Bezeichnungen und Logos sind eingetragene Warenzeichen der jeweiligen Eigentümer. Dies gilt auch dann, wenn die Eigentümer nicht explizit als solche gekennzeichnet sind. Originalzubehör wird als solches benannt und gesondert kennzeichnet.
Verpackungsverordnung:
Gem. den Regelungen der Verpackungsverordnung besteht die Pflicht, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „grünen Punkt“ des dualen Systems Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren
Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Bei Fragen setzen Sie sich bitte mit dem Anbieter in Verbindung (Daten siehe Widerrufsbelehrung). Sie erhalten von uns dann Informationen über eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies wiedererwarten nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an den Anbieter zurückzusenden. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet und gem. den Bestimmungen der Verpackungsordnung entsorgt.
Ergänzende Hinweise:
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien und Akkus bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können Ihre Batterien auch im Versand unentgeltlich zurückgeben. Falls Sie von der zuletzt genannten Möglichkeit Gebrauch machen wollen, schicken Sie Ihre alten Batterien und Akkus bitte ausreichend frankiert an unsere Adresse.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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